Die Rechtecke

Die renommierte Freiburger Rechtsanwaltskanzlei Dr. Fricke & Partner beschäftigt sich für Sie regelmäßig mit der aktuellen Rechtsprechung. In unserer Datenbank sammeln wir für Sie die von der Sozietät kommentierten Urteile und Rechtssprechungen.

Zudem verweisen wir auf die begleitende Literatur und die aktuellen Veröffentlichen in den Medien, die über wichtige rechtliche Entscheidungen berichten.


Kanzlei Dr. Fricke u. Partner

Haftung für Schulden des Ehepartners 03.05.2010 - Weit verbreitet ist die Ansicht, der eine Ehepartner hafte immer für die Schulden des anderen Ehepartners, wenn keine Gütertrennung besteht. Die Furcht geht oft sogar so weit, dass man meint, man h...

Studenten im Unterhaltsrecht 29.05.2010 - Studenten verfügen im Normalfall nicht über eigene Einkünfte. Erhalten sie keine staatlichen Förderleistungen (BaföG) wird ihnen nichts anderes übrig bleiben, als ihre Eltern auf Unterhalt in Anspr...

Ehegattentestament 08.04.2010 - Das Ehegattentestament ist an sich eine erfreuliche Einrichtung. Die Ehepartner, die sich vertrauen, möchten gemeinsam über ihr Vermögen verfügen.

Windenergieanlagen in der Krise In Deutschland gibt es über 17.000 Windenergieanlagen, die in ihrer Gesamtheit etwa 8 % des Strombedarfs decken. Windenergie stellt damit neben der Wasserkraft den größten Anteil der erneuerbaren E...

Die Anfechtung eines Testaments Die "Anfechtung" eines

Vermächtnisse müssen nicht immer erfülllt werden Die Auslegung eines Testaments kann ergeben, dass ein Geldvermächtnis dann nicht erfüllt zu werden braucht, wenn das ursprünglich vorhandene Bargeld vom Erblasser ganz oder größtenteils verbraucht ...

Erbansprüche in der nichtehelichen Lebensgemeinsch Heute leben viele Menschen in einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft. Die Bindung der Partner ist oft genauso ausgeprägt wie unter Ehepartnern. Vom Gesetz her jedoch erfährt eine solche Partnersch...

Ein Testament unter Eheleuten In einer harmonischen Ehe ist es das Bestreben der Ehepartner, sich für den Todesfall gegenseitig wirtschaftlich abzusichern. Es sollten aber auch die Belange der Kinder berücksichtigt werden. Fr...

Ein behindertes Kind als späterer Erbe Bei behinderten Kindern vermögender Eltern ist im Regelfall damit zu rechnen, dass deren späterer Erbteil durch Heimkosten u.ä. aufgebraucht wird, wenn im Testament nicht entsprechende Vorsorge get...

Schallschutz bei Neubauten Vielen Erwerbern neuer Eigentumswohnungen, Reihenhäuser und Doppelhaushälften geht es so. Man fühlt sich zwar wohl in den neuen vier Wänden. Aber irgendwie ist es zu laut. Wenn die Mitbewohnerin üb...

Auch die Kinder sollen erben - aber erst später Ehepaare, die gemeinsame Kinder haben, wollen in der Regel, dass die Kinder "später einmal" alles erben. Was aber bedeutet "später"? Frage: Mein Mann und ich besitzen gemeinsam ein hübsches Einfam...

Die Göttinger Gruppe Die Göttinger Gruppe ist ein Finanzkonzern, unter dessen Dach eine Reihe von Unternehmen zusammengefügt sind. Das Herzstück der Unternehmensgruppe ist die Securenta AG. Diese ist nun zahlungsunfähi...

Der gierige Sohn Es ist ein weit verbreiteter Irrtum, dass den Kindern schon zu Lebzeiten der Eltern irgendwelche Anrechte auf das elterliche Vermögen zustehen. Frage: Ich bin 81 Jahre alt und für mein Alter noch...

Auch die Kinder sollen erben - aber erst später Ehepaare, die gemeinsame Kinder haben, wollen in der Regel, dass die Kinder "später einmal" alles erben. Was aber bedeutet "später"? Frage: Mein Mann und ich besitzen gemeinsam ein hübsches Einfam...

Kann ein Alzheimer-Patient noch ein Testament mach Allein das Bestehen einer Alzheimer-Krankheit oder einer anderweitigen krankhaften Störung der Geistestätigkeit führt nicht etwa dazu, dass die Testierfähigkeit verloren geht. Es ist eine Prüfung i...

Ein Irrtum berechtigt zur Testamentsanfechtung Mitunter kann die Einsetzung eines Erben darauf zurückzuführen sein, dass dieser den Erblasser beispielsweise über seine finanzielle Lage oder auch über ganz andere Dinge getäuscht hat. Solch ein T...

Das Problem mit dem Pflichtteilsergänzungsanspruch Der Pflichtteilsergänzungsanspruch ist der Anspruch eines Pflichtteilsberechtigten, der "zu kurz gekommen" ist, weil der Erblasser durch eine Schenkung noch zu Lebzeiten den Nachlass verkleinert ha...

Die Anrechnung von Vorempfängen im Erbfall Immer wieder verschenken Eltern zu Lebzeiten Teile ihres Vermögens an die Kinder. Die Anrechnung solcher Zuwendungen auf den späteren Erbteil des beschenkten Kindes erfolgt nur unter engen Vorausse...

Ein behindertes Kind als späterer Erbe Bei behinderten Kindern vermögender Eltern ist im Regelfall damit zu rechnen, dass deren späterer Erbteil durch Heimkosten u.ä. aufgebraucht wird, wenn im Testament nicht entsprechende Vorsorge get...

Die Testamentsvollstreckung als Gewähr für die Erf Für denjenigen, der ein Testament errichtet, kann es eine Beruhigung sein, wenn er eine Testamentsvollstreckung anordnet. Denn das bietet gerade bei Grundbesitz Gewähr dafür, dass der Nachlass reib...

Wie beugt man Streitigkeiten unter Miterben vor? 14.08.2010 - "Du kennst Deyn Sippschaft? Erb erst mit Ihnen!" Dieser altdeutsche Spruch hängt in der Kanzlei des Autors und immer wieder zeigt sich, dass man...

Neues WEG-Recht Neues Recht der

Das Problem mit dem Pflichtteilsergänzungsanspruch Der Pflichtteilsergänzungsanspruch ist der Anspruch eines Pflichtteilsberechtigten, der "zu kurz gekommen" ist, weil der Erblasser durch eine Schenkung noch zu Lebzeiten den Nachlass verkleinert ha...

Die Trennung in der Ehewohnung Im Unterschied zu früheren Jahren kommt es heute bei der Ehescheidung nicht mehr darauf an, ob einem der Ehepartner eine Eheverfehlung nachgewiesen werden kann. Einziger Scheidungsgrund ist der, da...

Ein Testament unter Eheleuten In einer harmonischen Ehe ist es das Bestreben der Ehepartner, sich für den Todesfall gegenseitig wirtschaftlich abzusichern. Es sollten aber auch die Belange der Kinder berücksichtigt werden. Fr...

Tücken eines Ehegattentestaments Bei der Errichtung gemeinschaftlicher Testamente wird häufig die so genannte Bindungswirkung übersehen, die mit dem Tode des erstversterbenden Ehepartners eintritt. Frage: Mein Mann und ich haben...

Schallschutz bei Neubauten Vielen Erwerbern neuer Eigentumswohnungen, Reihenhäuser und Doppelhaushälften geht es so. Man fühlt sich zwar wohl in den neuen vier Wänden. Aber irgendwie ist es zu laut. Wenn die Mitbewohnerin üb...

Erbansprüche in der nichtehelichen Lebensgemeinsch Heute leben viele Menschen in einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft. Die Bindung der Partner ist oft genauso ausgeprägt wie unter Ehepartnern. Vom Gesetz her jedoch erfährt eine solche Partnersch...

Die Anrechung von Vorempfängen im Erbfall Immer wieder verschenken Eltern zu Lebzeiten Teile ihres Vermögens an die Kinder. Die Anrechnung solcher Zuwendungen auf den späteren Erbteil des beschenkten Kindes erfolgt nur unter engen Vorausse...

Die Testamentsvollstreckung als Gewähr für die Erf Für denjenigen, der ein Testament errichtet, kann es eine Beruhigung sein, wenn er eine Testamentsvollstreckung anordnet. Denn das bietet gerade bei Grundbesitz Gewähr dafür, dass der Nachlass reib...

Kann ein Alzheimer-Patient noch ein Testament mach Allein das Bestehen einer Alzheimer-Krankheit oder einer anderweitigen krankhaften Störung der Geistestätigkeit führt nicht etwa dazu, dass die Testierfähigkeit verloren geht. Es ist eine Prüfung i...

Die Göttinger Gruppe Die Göttinger Gruppe ist ein Finanzkonzern, unter dessen Dach eine Reihe von Unternehmen zusammengefügt sind. Das Herzstück der Unternehmensgruppe ist die Securenta AG. Diese ist nun zahlungsunfähi...

Ein Irrtum berechtigt zur Testamentsanfechtung Mitunter kann die Einsetzung eines Erben darauf zurückzuführen sein, dass dieser den Erblasser beispielsweise über seine finanzielle Lage oder auch über ganz andere Dinge getäuscht hat. Solch ein T...

Neues WEG-Recht Am 1.7.2007 ist eine Änderung des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) in Kraft getreten, das tiefgreifende Änderungen mit sich bringt. Jeder, der eine Eigentumswohnung besitzt, wird damit früher oder s...

Vermächtnisse müssen nicht immer erfülllt werden Die Auslegung eines Testaments kann ergeben, dass ein Geldvermächtnis dann nicht erfüllt zu werden braucht, wenn das ursprünglich vorhandene Bargeld vom Erblasser ganz oder größtenteils verbraucht ...

Pech für den Schwiegersohn 17.05.2010 - Die bisherige Rechtslage stellte sich wie folgt dar: Wenn Schwiegereltern ihrem Schwiegerkind mit Rücksicht auf dessen Ehe mit dem eigenen Sohn/Tochter eine Zuwendung gemacht haben, wurde dies al...

Das neue Erbschaftsteuerrecht wirft Am 11.12.2007 hat die Bundesregierung den Entwurf des "Erbschaftsteuerreformgesetzes (ErbStRG)" beschlossen. Neben einer Neuregelung der steuerlichen Freibeträge in den einzelnen Steuerklassen betr...

Das neue Erbschaftsteuerrecht wirft Fragen auf Am 11.12.2007 hat die Bundesregierung den Entwurf des "Erbschaftsteuerreformgesetzes (ErbStRG)" beschlossen. Neben einer Neuregelung der steuerlichen Freibeträge in den einzelnen Steuerklassen betr...

Die Entziehung des Wohnungseigentums In der Wohnungseigentümergemeinschaft kommt es gerade bei größeren Gemeinschaften immer wieder vor, dass sich darunter ein "schwarzes Schaf" mischt, unter dem alle anderen Wohnungseigentümer zu...

Die Anrechung von Vorempfängen im Erbfall Immer wieder verschenken Eltern zu Lebzeiten Teile ihres Vermögens an die Kinder. Die Anrechnung solcher Zuwendungen auf den späteren Erbteil des beschenkten Kindes erfolgt nur unter engen Vorausse...

Die Testamentsvollstreckung - ein vielseitiges Ins Häufig stellt sich für denjenigen, der eine testamentarische Verfügung treffen will, die Frage, wie er sicherstellen kann, dass die Anordnungen des Testaments von den Erben auch tatsächlich befolgt...

Die Trennung in der Ehewohnung Im Unterschied zu früheren Jahren kommt es heute bei der Ehescheidung nicht mehr darauf an, ob einem der Ehepartner eine Eheverfehlung nachgewiesen werden kann. Einziger Scheidungsgrund ist der, da...

Der Auskunftsanspruch unter Miterben Unter mehreren Kindern, die Erben sind, weiß mitunter nur eines über den Nachlass eines verstorbenen Elternteils Bescheid. Dieses Kind muss seinen Geschwistern als Miterben Auskunft erteilen, aber ...

Das sog. Behinderten-Testament 05.07.2010 - Es kommt in der beratungsrechtlichen Praxis immer wieder vor, dass Eltern ein geistig oder körperlich behindertes Kind haben, dessen Wohl und Wehe ihnen einerseits genauso am Herzen liegt wie d...

Keine Anfechtung Die Zwangsversteigerung bietet oft die Möglichkeit, Immobilien weit unter ihrem tatsächlichen Wert zu erwerben. Es kann aber auch einmal anders kommen, wie ein kürzlich vom Bundesgerichtshof (BGH) ...

Betreuungsverfügung und Vorsorgevollmacht Bei dem Stichwort "Betreuungsrecht" denkt man an alleinstehende ältere oder geistig behinderte Menschen, die alters- oder krankheitsbedingt nicht in der Lage sind, ihre Angelegenheiten selbst zu be...

Der Auskunftsanspruch unter Miterben Unter mehreren Kindern, die Erben sind, weiß mitunter nur eines über den Nachlass eines verstorbenen Elternteils Bescheid. Dieses Kind muss seinen Geschwistern als Miterben Auskunft erteilen, aber ...

Die Anfechtung eines Testaments Die "Anfechtung" eines Testamentes

Das neue Erbschaftsteuerrecht wirft Fragen auf Am 11.12.2007 hat die Bundesregierung den Entwurf des "Erbschaftsteuerreformgesetzes (ErbStRG)" beschlossen. Neben einer Neuregelung der steuerlichen Freibeträge in den einzelnen Steuerklassen betr...

Tücken eines Ehegattentestaments - K Bei der Errichtung gemeinschaftlicher Testamente wird häufig die so genannte Bindungswirkung übersehen, die mit dem Tode des erstversterbenden Ehepartners eintritt. Frage: Mein Mann und ich haben...

Betreuungsverfügung und Vorsorgevollmacht Bei dem Stichwort "Betreuungsrecht" denkt man an alleinstehende ältere oder geistig behinderte Menschen, die alters- oder krankheitsbedingt nicht in der Lage sind, ihre Angelegenheiten selbst zu be...

Der Auskunftsanspruch unter Miterben Unter mehreren Kindern, die Erben sind, weiß mitunter nur eines über den Nachlass eines verstorbenen Elternteils Bescheid. Dieses Kind muss seinen Geschwistern als Miterben Auskunft erteilen, aber ...

Muss ich die Schulden meines Mannes bezahlen Es ist ein weit verbreiteter Irrtum, dass ein Ehepartner stets für die Schulden des anderen einzustehen hätte. In aller Regel ist eine solche Mithaftung ausgeschlossen. Frage: Ich habe vor, mich v...

Die Entziehung des Wohnungseigentums In der Wohnungseigentümergemeinschaft kommt es gerade bei größeren Gemeinschaften immer wieder vor, dass sich darunter ein "schwarzes Schaf" mischt, unter dem alle anderen Wohnungseigentümer zu...

Argentinien Anleihen Argentinien hat gerade eine neue Präsidentin gewählt, die Ehefrau des vormaligen Präsidenten. Ob sie mehr Fortune hat als ihr Ehegatte, wird man sehen. Anleger sog. Argentinien-Anleihen würden es i...

Betreuungsverfügung und Vorsorgevollmacht Bei dem Stichwort "Betreuungsrecht" denkt man an alleinstehende ältere oder geistig behinderte Menschen, die alters- oder krankheitsbedingt nicht in der Lage sind, ihre Angelegenheiten selbst zu be...

Die Testamentsvollstreckung - ein vielseitiges Ins Häufig stellt sich für denjenigen, der eine testamentarische Verfügung treffen will, die Frage, wie er sicherstellen kann, dass die Anordnungen des Testaments von den Erben auch tatsächlich befolgt...

Keine Anfechtung in der Zwangsversteigerung Die Zwangsversteigerung bietet oft die Möglichkeit, Immobilien weit unter ihrem tatsächlichen Wert zu erwerben. Es kann aber auch einmal anders kommen, wie ein kürzlich vom Bundesgerichtshof (BGH) ...

Muss ich die Schulden meines Mannes bezahlen Es ist ein weit verbreiteter Irrtum, dass ein Ehepartner stets für die Schulden des anderen einzustehen hätte. In aller Regel ist eine solche Mithaftung ausgeschlossen. Frage: Ich habe vor, mich v...

Muss ich die Schulden meines Mannes bezahlen Es ist ein weit verbreiteter Irrtum, dass ein Ehepartner stets für die Schulden des anderen einzustehen hätte. In aller Regel ist eine solche Mithaftung ausgeschlossen. Frage: Ich habe vor, mich v...


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Wir bedanken uns bei den Autoren der Kanzlei Fricke & Partner Freiburg für die Beiträge.


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